ABS 48: Ausbaustrecke München–Lindau–Grenze D/A

Grunderwerb

Beim Ausbauvorhaben ABS 48 werden vorhandener Verkehrsanlagen für die Elektrifizierung und Geschwindigkeitsanhebung angepasst. Die Betriebsanlagen befinden sich auf Flächen, die sich im Eigentum der jeweiligen Betreiber befinden. Bei den Bahnanlagen handelt es sich dabei um bahneigene Flächen, bei den Straßenanlagen um Flächen der jeweiligen Straßenbaulastträger{p}Der Straßenbaulastträger ist die für den Bau und Unterhalt von Straßen verantwortliche Behörde (Bund, Land, Landkreis, Kommune).{/p}.

Dennoch ist dort, wo Anlagen verändert werden, in geringem Umfang Grunderwerb erforderlich. Die zu beanspruchenden Flurstücke und die benötigten Flächenanteile wurden im Rahmen der Planfeststellungsverfahren in den Grunderwerbsplänen und Grunderwerbsverzeichnissen dargestellt.

Die Grundinanspurchnahme gliedert sich in drei Kategorien:

    1. Zu erwerbende Grundflächen für die Erstellung von zusätzlichen Bahnanlagen und deren Betrieb. Hierzu zählen z. B. auch Maßnahmen für Ausgleich und Ersatz von Eingriffen in Natur und Landschaft. Grundsätzlich wurden bei der Auswahl der Flächen für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen die bahneigenen Grundstücke bevorzugt verwendet, diese reichen leider nicht immer aus, um die Eingriffe zu kompensieren. Daher ist es notwendig weitere, nicht bahneigene Flächen zu überplanen. 

    2. Vorübergehende Inanspruchnahme von Grundflächen: Während der Bauzeit ist es erforderlich, Privatwege zu befahren bzw Flächen für Arbeitsstreifen entlang der Strecke zu nutzen. Diese Nutzungen sind z. B. Baustellenumfahrungen, Baustellenzufahrten und Baustelleneinrichtungen.

    3. Dingliche Sicherung durch Eintragung in das Grundbuch:
    • Das Recht, den Aufwuchs im Streckenbereich zu beschränken. Zur Sicherung des Eisenbahnbetriebs ist sicherzustellen, dass aus anliegenden Nachbarflächen keine Gefahren, z.B. durch umfallende Bäume erwachsen können. Ein Korridor zwischen Gleisachse und 8 Meter seitlich davon wird als gehölzfreie Zone deklariert (Zone 1), der Bereich zwischen 8 und 11 Meter wird als strauchartige Zone deklariert (Zone 2). Das bedeutet, dass in Zone 1 keine Bäume und Sträucher und in Zone 2 Pflanzen nur bis 4 Meter Wuchshöhe erlaubt werden können.

    • Das Recht, die Nutzung von privaten Flächen (ggf. auch Gebäude) aus Sicherheitsgründen zu beschränken.

    • Das Recht, Privatwege und private Flächen zum Zwecke der Überwachung und Instandhaltung der Bahnanlagen mitzubenutzen.

In der Planfeststellung wird entschieden, welche Grundstücke oder Grundstücksteile vorübergehend oder auf Dauer für das Vorhaben benötigt werden bzw. auf welchen Grundstücken dingliche Sicherungen erfolgen müssen.

Flächen, die für die gesamte Baumaßnahme dauerhaft benötigt werden, werden von der DB AG zum ortsüblichen Preis erworben.

Die Vereinbarungen über Grunderwerb, vorübergehende Inanspruchnahme, dingliche Belastung von Flächen und deren Entschädigung werden mit den Betroffenen außerhalb des öffentlich-rechtlichen Planfeststellungsverfahrens geschlossen.